§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen ORBIXNET, Niels van Veen(nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und Wartung digitaler Produkte.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt. Unternehmer ist, wer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
Gegenstand des Vertrags sind insbesondere Konzeption, Gestaltung, Programmierung, Pflege und Weiterentwicklung von Webseiten, Web-Applikationen und SaaS-Plattformen sowie damit verbundene Beratungsleistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nicht ausdrücklich aufgeführte Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Texterstellung, Foto-Lizenzen) sind nicht geschuldet und werden gesondert beauftragt und vergütet.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande. Ein kostenloses Erstgespräch begründet keinen Vertrag und keinen Vergütungsanspruch.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Inhalte, Materialien und Informationen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit. Hierzu zählen insbesondere:
- Texte, Bilder, Logos, Videos und sonstige Medien
- Zugangsdaten zu erforderlichen Systemen, Servern und Konten
- Rückmeldungen, Freigaben und Abnahmen innerhalb vereinbarter Fristen
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Termine angemessen; hierdurch entstehende Mehraufwände können gesondert berechnet werden.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese ausgewiesen wird. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagenohne Abzug fällig. Bei Projekten können eine Anzahlung von bis zu 50 % sowie eine Abrechnung nach Meilensteinen vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und laufende Arbeiten bis zum Zahlungseingang einzustellen.
§ 6 Termine und Lieferzeiten
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung oder höherer Gewalt hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten.
§ 7 Abnahme
Nach Fertigstellung teilt der Auftragnehmer die Abnahmebereitschaft mit. Der Auftraggeber erklärt die Abnahme oder rügt konkrete Mängel innerhalb von 14 Tagenin Textform. Nimmt der Auftraggeber die Leistung in Gebrauch (z. B. Live-Schaltung) oder äußert er sich nicht fristgerecht, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrecht
Die erstellten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erhält die vereinbarten Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung.
Sofern nicht anders vereinbart, werden einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte für den vereinbarten Zweck eingeräumt. Weiterübertragung an Dritte oder Bearbeitung von Quellcode/Gestaltung bedürfen gesonderter Vereinbarung.
Eingesetzte Open-Source-Komponenten, Bibliotheken, Schriften und Stock-Materialien unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Anbieter.
§ 9 Inhalte des Auftraggebers und Freistellung
Der Auftraggeber ist für bereitgestellte Inhalte allein verantwortlich und sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
Er stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund dieser Inhalte geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 10 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit bei Abnahme. Mängel sind unverzüglich in Textform anzuzeigen; die Beseitigung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers durch Nachbesserung oder Neuherstellung.
Keine Mängel sind Beeinträchtigungen durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers/Dritter, unsachgemäße Nutzung, Browser-/Plattform-Updates oder Fremdsysteme.
§ 11 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung der Höhe nach auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
§ 12 Datensicherung
Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Eine Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
§ 13 KI-gestützte Leistungen
Soweit KI-Werkzeuge zur Effizienzsteigerung im Entwicklungsprozess eingesetzt werden, verbleibt die fachliche Prüfung und Verantwortung für das Ergebnis beim Auftragnehmer. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten des Auftraggebers durch diese Werkzeuge findet hierbei nicht statt.
§ 14 Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse vertraulich und nutzen sie ausschließlich zur Vertragserfüllung. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.
§ 15 Referenznennung
Der Auftragnehmer darf die erbrachten Leistungen unter Nennung des Auftraggebers als Referenz (z. B. auf der eigenen Webseite und in Portfolios) benennen, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.
§ 16 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine ausführliche Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular werden Verbrauchern vor Vertragsschluss gesondert zur Verfügung gestellt. Bei individuell nach Kundenvorgaben angefertigten Leistungen kann das Widerrufsrecht nach § 356 BGB vorzeitig erlöschen, worauf gesondert hingewiesen wird.
§ 17 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Aufenthaltsstaats nicht entzogen wird.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.